Zum Wahlergebnis der Bundestagswahl 2009.

Steffen Zörnig — Mon, 28 Sep 2009 05:28:02 +0000

Wegweiser zur Wahlurne

Was war es doch für ein Kuschelwahlkampf ohne wirkliche Inhalte. 2 1/2 Themen haben den Wahlkampf regiert. Da hat Sigmar Gabriel mit Gorleben die Atomkraftdiskussion ins Rollen gebracht, dann gab es die Überwachungs/Zensursula Diskussion und kurz tauchte die Rentengarantie auf. Letztere, genauso wie die versprochenen Steuersenkungen für alle, dürften aber schnell mit den Worten „Was kümmert mich mein Geschwätz von Gestern“ von der neuen Regierung fallen gelassen werden.
Der Kuschelwahlkampf zeigt sich leider auch in der Wahlbeteilung. Nur 70,7% der Bundesbürger sind an die Wahlurne getreten. Das bedeutet, dass sich fast jeder dritte Bürger bei der Wahl enthalten hat.

Bemerkenswert an dieser Wahl ist aber die Zersplitterung der Wählerstimmen im Spektrum der Mitte/links Parteien. Hier ist seit der letzten Wahl 2005 nicht nur die Linke zur viertstärksten Partei geworden, sondern auch die Piratenpartei konnte aus dem Stand 2% der Wählerstimmen für sich beanspruchen. Alles, mehr oder weniger, auf Kosten der SPD, die in dieser Wahl das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl bekam.

Die Piratenpartei, die im laufe des Jahres ihre Mitgliederzahl verzehnfachte, wurde immerhin von rund 850.000 Wählern gewählt und konnte demnach im Vergleich zur letzten Europawahl über 600.000 Stimmen hinzugewinnen. Übrigens, die Grünen hatten bei ihrer ersten Bundestagswahl „nur“ 1,5% der Stimmen bekommen.

Nun sieht es stark nach einer CDU/FDP Regierung aus, unter der die Überwachung der Bürger wohl noch stärker zunehmen wird. Ob und wie dieses geschehen wird, werden wir nun in den Koalitionsverhandlungen und den darauf folgenden 4 Jahren schwarz-gelbe Biene Maja Regierung sehen. Ebenfalls spannend: Wann und wie wird der Atomaustieg rückgängig gemacht?

Für die Piratenpartei aber stehen nun vier interessante Jahre bevor, in denen sie zeigen muss, dass sie von einer „Eintagsfliege“ durchaus zu einer ernstzunehmenden und beständigen Kraft in Deutschland werden kann.

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